Beantragte Fördergelder fließen nicht

Maßnahme aufgeschoben: Ohne Förderung kein barrierefreier Ausbau der Stadtbücherei Holzminden

Ausgabe vom 16.04.2024
Seite 15
Von Thomas Specht


Kleiner Leser in der Kinderbuchabteilung der Stadtbücherei Holzminden.Thomas Specht

Holzminden. Ein umfangreicher Umbau der Stadtbücherei war geplant für das Jahr 2025, einschließlich zwischenzeitlichem Umzug in das städtische Gebäude in der Bahnhofstraße 31, das einmal das Stadtmuseum beheimatete und seit dem Auszug der Kreisvolkshochschule leer steht. Investieren wollte und muss die Stadt Holzminden in den Brandschutz, einen zweiten Fluchtweg über ein neues Treppenhaus und Barrierefreiheit mit einem neuen Fahrstuhl. Doch die gewaltige Baumaßnahme muss warten und wird zurückgestellt, weil es dafür keine Fördergelder gibt. Darüber informiert die Verwaltung die politischen Gremien.

Für den barrierefreien Ausbau der Stadtbücherei Holzminden im Gebäude der ehemaligen Staatsbank in der Oberen Straße 30 hatte die Stadt eine Förderung über das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beantragt und Fördermittel fest eingeplant. Die Umsetzung des Projekts hatte der Stadtrat Holzminden unter dem Vorbehalt einer Förderung beschlossen.

Ohne Förderung keine

Umsetzung

Am 13. März erhielt die Stadt Holzminden die Nachricht, dass die Maßnahme keinen Förderzuschlag erhält, anders etwa als der Neubau der Sporthalle Liebigstraße aus dem selben Topf. „Die Bewilligungen von Förderprojekten erfolgten nach erster Würdigung in Kategorien, in denen ein großes energetisches Einsparpotenzial vorhanden ist“, heißt es zur Erläuterung in einer Mitteilung der Verwaltung.

Ohne Förderung aber befürwortet die Verwaltung aufgrund der Haushaltsentwicklung eine Realisierung mit diesem Investitionsumfang nicht. Das ist auch geltende Beschlusslage des Rates. Eine Auszahlungssumme von 2,9 Millionen Euro hatte die Stadt über die Projektlaufzeit im Haushalt eingeplant. Die Verwaltung prüfe nun andere Förderprogramm und die Chancen, Fördermittel bei einer Anpassung des Konzeptes zu erhalten.

Suche nach anderen

Fördertöpfen

Über die Förderabsage und die Rückstellung des Ausbau-Projekts berichteten Dezernentin und Kämmerin Alena Friese und Heike Leupold, Leiterin der Stadtbücherei, den Mitgliedern des Ausschusses für Kultur, Freizeit und Tourismus. Friese erinnerte an den „klaren Beschluss, nur mit Förderung“ die kostenintensive und baulich wie logistisch komplexe Umbaumaßnahme anzugehen.

Der Förderabsage folgt nun die Suche nach anderen Fördertöpfen und das Nachdenken über ein „abgespecktes Konzept“. Friese: „Die Prüfung läuft, alle Kollegen sind dran, um die Belastung des Haushalts der Stadt so gering wie möglich zu halten. Es war ein vernünftiges Konzept und wir müssen uns nun neu ausrichten.“

Im Kulturausschuss wurde die Mitteilung nicht lange diskutiert, zu eindeutig sind die Fakten. „Es ist sehr vernünftig, nach anderweitigen Fördermöglichkeiten zu suchen“, kommentierte etwa Jan-Philipp Rüßmann (SPD). Der barrierefreie Ausbau der Stadtbücherei sei ein Projekt „von hoher Wichtigkeit, aber wenn kein Geld da ist, dann ist es nicht da“.

Auch die Erkenntnis, dass mit der Ausbau-Absage das Kultur- und Stadtbücherei-Team im nächsten Jahr nun genügend Kapazitäten hat, über Pfingsten das 17. Internationale Straßentheater-Festival auszurichten, tröstet vielleicht über die (vorerst) entgangenen Fördermillionen hinweg.

Doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben, denn die Stadt Holzminden muss handeln, will sie die Stadtbücherei dauerhaft am Standort Obere Straße erhalten.